Wird hier mit zweierlei Maß gemessen?

Aufgrund einer Beschwerde eines Herrn Sch. von der „Interessensgruppe LSG Stadtgraben Wolfenbüttel“, die eine Internetpräsenz mit ähnlich klingendem Namen wie unser ursprünglicher Blog http://www.ig-stadtgraben.beeplog.de betreibt, hat sich die Firma Beepworld dazu entschlossen, o.g. Blog unserer Meinung nach ohne juristischen Hintergrund zu sperren. Hier ein kurzer Überblick über das Geschehen bisher, wie es zu unserem Blog kam usw.:

Vor geraumer Zeit stießen einige Bekannte und ich im Internet über einen sogenannten Internet-Blog aus Wolfenbüttel, der seine politische Richtung vom Selbstverständnis her als „Konservatismus ohne Scheuklappen“ bezeichnet. Bei der Lektüre dieses Blogs wurde uns schnell klar, dass das angebliche Fehlen von Scheuklappen lediglich auf die politische Nähe zu Positionen am äußersten rechten Rand zu beziehen ist. Innerhalb dieses Blogs stießen wir unter anderem auf abstruse Äußerungen zu dem seit Sommer 2007 existierenden Stadtstrand „Laguna Beach“ am Stadtgraben Wolfenbüttel. Der Verfasser dieser Zeilen bediente sich simpler und haltloser Vorurteile, um seiner Meinung ein Scheinfundament zu verleihen. Darüber hinaus stellte sich dieser Verfasser vom Selbstverständnis her quasi als Teil einer großen Gruppe von Wolfenbüttelern dar, die sich gegen Laguna Beach aussprechen. In einem Kommentar zu einem Beitrag innerhalb dieses stark rechtsaußen orientierten Blogs wurden wir dann auf den Internetauftritt der sogenannten „Interessensgruppe LSG Stadtgraben Wolfenbüttel“ aufmerksam. Auch konnten wir durch Verlinkungen zwischen Blogs mit radikal rechtem Inhalt auf einer weiteren xenophoben Webpräsenz „Werbung“ für diese IG LSG Stadtgraben entdecken. Womit wir natürlich einzelnen oder allen Mitgliedern und Sympathisanten der IG LSG Stadtgraben Wolfenbüttel nicht zwingend eine politische Nähe zu besagten Positionen unterstellen. Wir wunderten uns nur…. und ekelten uns.

Mitglieder und Sympathisanten dieser IG verbreiteten über diesen Internetauftritt , sowie das Gästebuch und das Bürgerforum der Internetseite der Stadt Wolfenbüttel in der folgenden Zeit eine in unseren Augen an Kleingeistigkeit und bigottem Spießbürgertum kaum zu überbietende Hetzkampagne gegen Laguna Beach, die wir einfach nicht hinzunehmen bereit waren. Kommentare von Laguna-Befürwortern im Blog der Internetpräsenz dieser IG wurden nicht veröffentlicht. Die Haltlosigkeit der von den Laguna-Gegnern gemachten Aussagen (z.B.: Der Stadtgraben würde durch Laguna Beach völlig zerstört, oder es handele sich beim Stadtgraben um „den letzten Fleck Natur“, bzw. „die grüne Lunge Wolfenbüttels“) und die Darstellung, hier würden Standpunkte der Mehrheit der Wolfenbütteler verbreitet, ließen in uns das Vorhaben aufkommen, dem einen Kontrapunkt entgegenzustellen. Da uns dieses Thema aufgrund seiner Lächerlichkeit nicht einer ernsthaften Auseinandersetzung würdig erschien, entschieden wir uns dazu, uns der Angelegenheit von satirischer Seite zu nähern.

Wir richteten selbst einen Blog einer „Interessensgemeinschaft Wolfenbütteler Stadtgraben“ mit dem Titel www.ig-stadtgraben.beeplog.de ein und bedienten uns in der kommenden Woche der bei der namentlich eindeutig zu unterscheidenden „Interessensgruppe LSG Stadtgraben Wolfenbüttel“ kolportierten fadenscheinigen Argumente, überspitzen diese Vorwürfe bis ins Absurde und bedienten uns dabei darüber hinaus auch der für diese IG typischen Rhetorik. Für simple Gemüter, die es eventuell ernst nehmen sollten, es gäbe tatsächlich Menschen, die für ein beispielsweise Dynamitfischen am Stadtgraben einstünden, kennzeichneten wir diesen Blog eindeutig sowohl innerhalb des Blogs, als auch im Mitgliedsverzeichnis des Anbieters Beepworld als Satire. Ferner wiesen wir ausdrücklich auf einen personellen, sowie inhaltlichen Unterschied zwischen den IGs hin. Schließlich wäre uns nichts unangenehmer als mit diesen Menschen verwechselt zu werden….

Innerhalb dieser Woche schaffte es unser Blog, die andere IG im Ranking der Suchmaschine google einzuholen, bei einigen Suchbegriffen in der Ergebnisliste sogar zu überholen. Dies stieß den Betreibern sicherlich sauer auf, denn die Internetpräsenz der anderen IG war mittlerweile aufgrund einer „Verfügung“ aus dem Netz genommen worden, wie die IG auf der Startseite ihrer Seite bekannt gab. Darüber hinaus verfügte die besagte Seite in Ihrer gesamten Laufbahn über weniger als 1000 Besucher, was nicht wirklich viel ist für eine solche „Massenbewegung“.

Am Freitag, den 22.02.2008 erhielten wir vom Anbieter unseres Blogs, der Firma Beepworld, per E-Mail den Hinweis darauf, dass unser Blog gesperrt wurde. Hierfür wurde uns als Grund genannt, der Betreiber der Internetseite der Interessensgruppe LSG Stadtgraben Wolfenbüttel, Herr Sch., werfe uns eine „Urheberrechtsverletzung“ vor und würde Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstatten. Bis dato hat der Betreiber dieser ähnlich wie unser Blog klingenden Internetseite uns niemals auf einen eventuellen urheberrechtlichen Schutz hingewiesen, auch ist auf seiner Internetseite kein Hinweis darauf zu finden. Wir gehen davon aus, dass der bloße Besitz eines ähnlich klingenden Domainnamens keinen Schutz im Sinne des Urheberrechtes darstellt, solange der betreffende Name nicht an sich einem Schutz unterliegt und forderten den Betreiber besagter Seite auf, uns innerhalb einer einwöchigen Frist den Nachweis zu erbringen, er habe sich von uns verwendete Ausdrücke oder Namenskonstellationen rechtlich schützen lassen. Dies blieb bis dato aus.

Einer Erklärung der Firma beepworld nach, entspräche eine dauerhafte Sperrung unseres Blogs bis zu einer endgültigen juristischen Klärung ihrem Rechtsverständnis, denn –so beepworld wörtlich- „Wir lassen ihre Seite gesperrt und können Sie nur auffordern, eine rechtliche Klärung herbeizuführen. Wir sind keine Juristen, müssen also eine Sperrung nach unserem Rechtsverständnis entscheiden. Die rechtslage ist nach unserer kenntnislage recht klar: Domains und Subdomains unterliegen dem amrkenrechtsschutz. Damit war ihr subdomainname zu sperren.“ (Originalziat, Rechtschreibung unkorrigiert übernommen)

Da wir das etwas anders sehen und Beepworld bei anderen Blogs ganz offensichtlich auch anders sieht und gerne mit zweierlei Maß misst, haben wir die Firma Beeplog davon in Kenntnis gesetzt, dass unter Ihrer „Schirmherrschaft“ auch Blogs existieren, die sich auf tatsächliche Markennamen wie VW, Lamborghini, Mercedes-Benz, Porsche, Nike, Apple, Windows beziehen und den Domainnamen dieser Marke nur um den Zusatz „.beeplog.de“ erweitern. Genau so, wie wir es mit einem ungeschützten Begriff wie „IG-Stadtgraben“ taten und dafür gesperrt wurden. Wir kündigten an, die betreffenden Firmen von diesen angeblichen „Rechtsbrüchen“ in Kenntnis zu setzen, sollten die entsprechenden Blogs nicht gesperrt, bzw. unser Blog entsperrt werden. Eine Antwort blieb erwartungsgemäß aus. Wenn es um Humor geht verstehen viele Menschen eben keinen Spaß….

Für den Fall, dass sich tatsächlich die zuständige Staatsanwaltschaft mit einer solch kleinkarierten Bagatelle wie der Existenz unseres Satire-Blogs beschäftigen wird, sind wir auf der Suche nach einer fähigen Rechtsanwaltskanzlei, die bereit ist, uns hierbei kostenlos zu vertreten. Für den Fall, dass wir im Recht sind –wovon wir ausgehen- behalten wir uns wegen der uns entstandenen Unannehmlichkeiten vor, den Betreiber des Internetauftrittes der „Interessensgruppe LSG Stadtgraben Wolfenbüttel“ auf Schadenersatz zu verklagen, an dem in diesem Fall selbstverständlich auch die betreffende Kanzlei partizipieren wird.

In den kommenden Tagen werden wir hier den gesamten Schriftwechsel zwischen uns und den Vertretern der Gegenseiten veröffentlichen und wünschen schon jetzt dabei gute Unterhaltung!